Die EU wird nicht demokratisch sondern diktatorisch geführt

BEGRÜNDUNG

.) Volksabstimmungen über Veränderungen der EU Verträge (neue EU Verfassung) sind verboten.

.) Die 1.Volksabstimmung in Irland gegen den Reformvertrag der EU wurde weder zur Kenntnis genommen noch respektiert.

.) Ohne das Volk zu fragen, wird es dazu gezwungen, für die Schulden von anderen Staaten und Banken zu haften. Die Haftbarmachung für private Schulden (Banken) und die Einschränkung der persönlichen Freiheit ist ungesetzlich und einklagbar.

.) Die EU schafft Gesetze (Euroschirm), welche zu weiteren finanziellen Belastungen für die EU Bürger werden ohne das das Volk hierbei ein Mitspracherecht besässe.

.) Sinnlose Änderungen wie die Pflicht der Energiesparlampe und der Energiepass für Häuser und Gebäude führt zur Existenzbedrohung für viele Bürger.

.) Viele EU Bürger werden gezwungen für die Wärmedämmung ihrer Häuser einen Kredit aufzunehmen.

.) Der Europäische Gerichtshof hat die Einschränkung der Grundfreiheiten in den Mitgliedstaaten erzwungen.Insbesonders die Kapitalsfreiheit führt zum Niedergang der österreichischen Wirtschaft.

.) Der europäische Haftbefehl und die Auslieferung an einen fremden Staat ist eine grobe Menschenrechtsverletzung.

.) Der europäische Schiessbefehl erlaubt den Einsatz scharfer Waffen bei der Auflösung von friedlichen Demonstrationen.

 

Advertisements

Über oesbuergerpartei

Bundesobmann der österreichischen Bürgerpartei
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s