Wir planen den EU Ausschluss

WIR SIND EINE EU – KRITISCHE PARTEI.
DA DIE EU NICHT REFORMIERBAR IST, PLANEN WIR DEN AUSTIEG AUS DER EU.
WIR WOLLEN DEN GLEICHEN STATUS WIE DIE SCHWEIZ ERHALTEN.
EINE BÜRGERDEMOKRATIE IN DER DIE DIREKTE DEMOKRATIE EINEN ABSOLUTEN VORRANG HAT.

DIE EINFACHSTE UND SCHNELLSTE LÖSUNG WÄRE, DASS DIE BUNDESREGIERUNG UND DAS PARLAMENT DEN GEHORSAM GEGENÜBER DER UNION VERWEIGERT UND DIE RICHTLINIEN UND ANWEISUNGEN KRITISIERT.

DURCH DIESE VORGEHENSWEISE MÜSSTE DIE UNION ÖSTERREICH AUS DER EU AUSSCHLIESSEN.

DA ES NACH GELTENDER RECHTSSPRECHUNG DES EUROPÄISCHEN GERICHTSHOFES SEIT 1999 (FALL 274/99) VERBOTEN IST DIE EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT ZU KRITISIEREN.

DADURCH IST DIE EU BERECHTIGT, ALLE NATIONALEN BESTREBUNGEN, DIE NICHT IM EINKLANG MIT DER AGENDA ZUR SCHAFFUNG EINES EUROPÄISCHEN SUPERSTAATES SIND, ZU ÄCHTEN UND AUS DER UNION AUSZUSCHLIESSEN.

Eine andere Möglichkeit wäre, dass die Bevölkerung selbst bei Demonstrationen lautstark die EU kritisiert und einen EU Austritt fordert. So lange bis die Union darauf reagiert und Österreich aus dieser unglückseligen Gemeinschaft ausschließt.

Dass die österreichische Bevölkerung die Ö.B.P. bei der nächsten NRW unterstützt und die Österreichische Bürgerpartei genug Mandate
erringt um im Parlament einen Antrag für den EU Austritt zu stellen. Also wie in Finnland, wo die Eu kritische Partei „ Die wahren Finnen „ 20 % der Wählerstimmen erreichen konnte und somit in das Parlament einzieht. Finnland wird wahrscheinlich das erste Land in der Eu sein, dass die Union verlassen wird. Nach dem Motto „ Die Finnen werden gewinnen „

Dann gibt es noch die Möglichkeit über ein Volksbegehren oder einer Volksabstimmung die EU zu verlassen.

Die letzte Möglichkeit wäre ein Generalstreik mit Unterstützung der Gewerkschaft.

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Über oesbuergerpartei

Bundesobmann der österreichischen Bürgerpartei
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4 Antworten zu Wir planen den EU Ausschluss

  1. Helmut Schramm schreibt:

    Unterstützt das Volksbegehren EU-Austritt Österreich!

    http://www.buergerinitiative-eu-austritt.at

  2. Helmut Schramm schreibt:

    Ihr seit für den Austritt aus der EU? Warum bewirbt Ihr nicht das Volksbegehren?

  3. pastorpeitl schreibt:

    Lieber Helmut,

    Während wir am gestrigen Tag vor der Millineumstower in Deinem Namen und dem Namen der österreichischen Bürgerpartei Werbung für das EU Austrittsvolksbegehren gemacht haben, hast Du unsere Seite besucht und die Frage gestellt, warum wir das Volksbegehren nicht bewerben.

    In meinen Augen erscheint mir diese Ansage Etwas seltsam, da wir doch genau das tun.

    Du aber weisst diesem auch!

    LG

    Pastor Hans-Georg Peitl

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