Die Berichterstattung über die EU ist mangelhaft

Das stillschweigen der laufenden und zukünftigen EU- Verträge ist beabsichtig.
Man möchte die negativen Veränderungen der Bevölkerung tunlichst verschweigen.
Besonders, dass still und leise durch den Lissabon Vertrag die österreichische Verfassung abgeschafft wurde. Dies ist aber ungesetzlich da dies einer Volksabstimmung bedarf, da es dem Selbstbestimmungsrecht der Völker widerspricht. Deshalb ist darüber eine Volksabstimmung zwingend notwendig.
Außerdem versucht man über die Medien, welche von EU Förderungsgelder leben, gewisse Dinge in Abrede zu stellen.

Ein EU-Austritt ist nicht möglich.

Falsch: Ein Austritt ist jederzeit möglich. Der EU-Vertrag ist ein Vertrag wie jeder anderer. Außerdem kann man bei einer Vertragsänderung, z.B. wie bei einem Versicherungsvertrag, den Vertrag jederzeit kündigen. Die EU-Verträge werden laufend geändert. Über die neuen Inhalte der Verträge wird die Bevölkerung nicht informiert. Dieser Umstand birgt eine große Gefahr da die Bevölkerung dadurch der EU- Herrschaft total ausgeliefert ist und nicht weiß, was Sie in der Zukunft erwarten wird.

Ohne EU- Mitgliedschaft ist Öesterreich nicht existenzfähig.

Falsch: Die Schweiz existiert ohne Aufgabe der Eigenständigkeit bis heute und hat zum Gegensatz der EU eine feste stabile Währung. Ist EFTA-Mitglied und pflegt bilaterale Beziehungen zur EU. Die Schweiz lässt sich sogar die Kosten für den St. Gotthard Tunnel von der EU bezahlen.
Österreich ist Mitglied des EWR (Europäischer Wirtschaftsraum) . Die EWR Mitglieder bilden einen gemeinsamen Markt, für welchen die EU-Mitgliedschaft nicht notwendig ist. Sobald Österreich aus der EU ausscheidet, ist ein Verbleib im EWR problemlos möglich. Der EWR Beitritt wurde 1993 im österreichischen Parlament beschlossen.

Durch die EU wird der Frieden gesichert.

Falsch: Durch die Neutralität wird Österreich geschützt. Durch den Lissabonvertrag und der neuen EU-Verfassung ( Vertragswerk ) wurde aber die österreichische Neutralität abgeschafft. Die Handelsbeziehungen Österreichs mit EFTA und EWR garantieren den Frieden. Die EU fördert die Globalisierung, die Kluft zwischen Arm und Reich wird verstärkt. Dadurch drohen in naher Zukunft Aufstände in Europa.
Durch den Lissabonvertrag werden alle EU-Mitgliedsstaaten zur Aufrüstung verpflichtet. Durch Einmischung der EU in Kriege und Angelegenheiten fremder Länder wächst die Terrorgefahr in Europa und in Österreich.

Reformierung der EU

Falsch: Die EU ist nicht reformierbar. Dies beweist die Tatsache, dass immer noch Richtlinien in der EU beschlossen werden, welche die Bürger finanziell belasten.
Energielampen, Energiepass für Wohnungen und Häuser, Reisepass für Kleinkinder und der neue Reisepass mit Fingerabdrücken seien hier nur kurz erwähnt.
Der Hauptgrund ist aber die finanzielle Ausbeutung der Massen. Die EU ist eine Geldbeschaffungsmaschine für die EZB. Diese Geldquelle wird man heute und in aller Zukunft nicht versiegen lassen.
Die Eu wird immer an ihre Statuten festhalten. Obwohl der freie Warenverkehr und der freie Kapitalverkehr den Menschen Schaden zufügt. Erst durch den freien Kapitalverkehr und Globalisierung wurde Österreich in die Wirren der Finanzkrise und Wirtschaftskrise hineingezogen.

Die EU bringt Vorteile für Österreich.

Der größte Vorteil ist die Weltwirtschaftskrise, eine Krise ohne überschaubares Ende.
Diese Finanzkrise wird den zukünftigen Generationen bis zum Ende der Welt begleiten.
Die Haftbarmachung der österreichischen Bevölkerung für die Schulden fremder Banken und Länder ohne Zustimmung des Volkes bedeutet wirklich nur einen Vorteil für die Banken und ist ein Nachteil für Österreich.

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Über oesbuergerpartei

Bundesobmann der österreichischen Bürgerpartei
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