DIE GRAUSLICHKEITEN DES TTIP-VERTRAGES. Das Freihandelsabkommen USA-EU

Vielmehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben!
(Albert Einstein)

Und genau um unsere Zukunft und die Zukunft unserer Kinder geht es jetzt !
denn mit TTIP kommt eine massive Bedrohung unserer Zukunft auf uns zu

WAS IST TTIP?
TTIP ist die Abkürzung von Transatlantic Trade and Investment Partnership
und ist laut Wikipedia:
„Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (THIP)[1](englisch Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP[2][3]) oder auch Trans-Atlantic Free Trade Agreement (TAFTA)) ist ein in der Verhandlungsphase befindliches Freihandelsabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen einer Vielzahl von Staaten Europas und Nordamerikas. Unter den Teilnehmerstaaten sind die USA und die Staaten der Europäischen Union. Daneben werden auch Kanada, Mexiko, die EFTA-Staaten Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island sowie die EU-Beitrittskandidaten (Mazedonien, Türkei u. a.) einbezogen.[4] Konkrete Verhandlungen über die verschiedenen Vertragsbedingungen laufen seit etwa Mitte 2013 unter Ausschluss der Öffentlichkeit.“
Die Verhandlungen werden allein von der EU-Kommission geführt und die nationalen Parlamente haben dabei sehr wenig zu sagen.
Und da sind wir auch schon beim Thema: Warum wohl unter Ausschluss der Öffentlichkeit?
Wikipedia sagt weiter:
„Das geplante Abkommen wird von Teilen der Politik, Journalisten, Verbraucherschutz- und Umweltschutzorganisationen sowie Nichtregierungsorganisationen (NGO) teils massiv kritisiert. So werde es von Lobby-Vertretern der Industrie unter Ausschluss der Öffentlichkeit, ohne Beteiligung der nationalen Parlamente oder des EU-Parlaments und damit faktisch ohne demokratische Kontrolle verhandelt. Die zu erwartenden positiven wirtschaftlichen Effekte für die Bevölkerung der Teilnehmerstaaten seien sehr gering und würden von zahlreichen gravierenden Nachteilen begleitet. So würden durch das Abkommen Umwelt- und Gesundheitsstandards untergraben und Arbeitnehmerrechte aufgeweicht. Die angestrebte „Harmonisierung“ von Standards orientiere sich laut Kritikern an den Interessen der Konzerne und Finanz-Investoren, weil Harmonisierung bedeute, dass tendenziell der jeweils niedrigste bzw. wirtschaftsfreundlichste Standard aller Einzelstaaten als Basis für die verbindliche Norm des Vertrags dienen werde.“
Laut einer Bürgerinitiative, die u.a. von Attac und Global 2000 mitgetragen wird, tritt folgendes zutage:
Die TTIP-Verhandlungen finden hinter verschlossenen Türen statt. Die Verhandlungsdokumente sind geheim. Nationale Parlamente und die Zivilgesellschaft sind nicht eingebunden und werden nur bruchstückhaft informiert. 93 % der Gespräche im Vorfeld der Verhandlungen haben mit Vertretern von Großkonzernen und deren Lobbys stattgefunden!
Daher werden die wirtschaftlichen Effekte für Konzerne und Lobbyisten ungleich höher sein als für die normale Bevölkerung, obwohl man der Öffentlichkeit TTIP als Motor für die Schaffung von Arbeitsplätzen verkauft.
Zitat aus einem Lobbyistenpapier:
„Interessengruppen würden mit Regulierern zusammen an einem Tisch sitzen, um gemeinsam Gesetze zu schreiben“.
Das Abkommen wird alle Lebensbereiche betreffen: von Lebensmittelsicherheit über Landwirtschaft, Datenschutz, öffentliche Auftragsvergabe, den Zugang zu Medikamenten bis hin zum Umweltschutz.
und jetzt kommts noch dicker:
Investoren sollen die Möglichkeit erhalten, Staaten zu klagen, nämlich sogar dann, wenn nur die Möglichkeit auf Gewinneinbußen besteht, aufgrund irgend einer Verordnung, eines Erlasses oder eines Gesetzes – das heißt, es muss für Konzerne und Investoren noch nicht einmal ein Realverlust gegeben sein, sondern nur die Vermutung darauf ermächtigt sie zu klagen!!!
Das würde Regierungen genauso betreffen, wie aber auch Bürgerinitiativen, kommunale Verordnungen etc.
Diese Klagen werden vor nicht-staatlichen Schiedsgerichten geführt, nicht öffentlich und eine Berufung gibt es nicht!

So hätte z.B. der Nestlé-Konzern die Möglichkeit der Klage, wenn er in einem kleinen Ort ein Werk errichten will und hier gäbe es eine Bürgerinitiative, die das verhindern will. Nestle könnten dann diese BI klagen, da sich der Konzern in seinem Streben nach Gewinnmaximierung „diskriminiert“ fühlen könnte.
Klagen in Milliardenhöhe könnten folgen!!!

Ist dieser TTIP-Vertrag erst einmal ausgehandelt, dann
a) haben die nationalen Parlamente nichts mehr zu entscheiden
b) wird der Lobbyismus auf die Spitze getrieben
c) drohen „Gewinn-Verhinderern“ der Investoren Klagen in Millionen/Milliardenhöhe
d) kommen wir alle (die EU) aus diesem Vertrag kaum wieder heraus
Leute, bitte unterstützt so gut ihr nur könnt den Widerstand gegen das Zustandekommen dieses Vertrages.

Quelle: Veronika Lindinger auf Facebook

https://www.facebook.com/michael.kapitan.3

Advertisements

Über oesbuergerpartei

Bundesobmann der österreichischen Bürgerpartei
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s