Die große Täuschung durch den Knebelvertrag von Lissabon

Sogar der Name EU wurde auf „Union“ geändert. In der Präambel des Lissabonner Vertrages wurde der Name auf „Union“ umgetauft und der Titel EU entfernt. Wir sind also in Wahrheit nur mehr Mitglieder einer Union. Jeder der im Zusammenhang mit der Union das Wort „Europäisch“ in dem Mund nimmt hat entweder den Vertrag nicht gelesen, oder verwendet diese Bezeichnung um die Bevölkerung zu täuschen.
Unions-Politiker und Medien werden weiter bei den unwissenden Bürgern mit aller Macht diese falsche Aussage verbreiten, um einen scheinbaren europäischen Anstrich zu wahren. Tatsache ist, dass die Union kein europäisches Projekt mehr ist. Man sollte doch das ungeliebte Kind endlich beim richtigen Namen nennen.
Der wahre Grund der Namensänderung ist die zukünftige Aufnahme von Nicht-Europäischen-Ländern in die Union.

Die neue Unions-Verfassung durch den Vertrag von Lissabon nennt sich das „Vertragswerk“ und ist eher das Werk des Satans als das eines Gottes, da es dem Völkerrecht widerspricht. Die neue Unions-Verfassung steht über alle Verfassungen der Mitgliedsländern. Der Ö. Verfassungshof hat seine Entscheidungsgewalt verloren weil man die Richtlinien der Unions-Verfassung übernehmen muss. Dies gilt auch für das Rechtswesen und und Finanzwesen.
Erklärung 27:Alle EU- Verträge haben Vorrang vor dem Recht der Mitgliedstaaten.
Art. 311: Die finanzpolitische Generalklausel ermöglicht der Union finanzielle Mittelbeschaffungen unbegrenzt einzuführen. Finanzrecht und Finanzwesen aller Länder kommt unter die Kontrolle
Die nationalen Parlamentarier haben wie das Unions-Parlament keine Entscheidungsgewalt.
Artikel 193 Absatz 1: Der Unions-Rat kann jederzeit Verträge ändern. Die nationalen Parlamente haben kein Widerspruchsrecht.
Art. 3-6 AEUV: EU-Rat und Regierungschef (Bundeskanzler) eines Landes können ohne Zustimmung des Volkes und Parlamentes Verträge miteinander beschließen

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Über oesbuergerpartei

Bundesobmann der österreichischen Bürgerpartei
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