Durch den Knebelvertrag von Lissabon wird das Wahlvolk betrogen

Die Abgeordneten der nationalen Parlamente wurden regelrecht entmündigt und verlieren dadurch ihr Stimmrecht.
Nur mehr die Regierungschefs (Bundeskanzler) und der Außenminister und mit Einschränkungen der Finanzminister behalten eine Entscheidungsgewalt. Durch die Abhaltung eine Scheinwahl wird jede NRW zu einer Farce. Auch das (EU) Parlament hat keine Entscheidungsgewalt weil ein gemeinsames (EU) Volk noch nicht existiert und die Gewichtung zur Anzahl der verschiedenen Landesvertretern nicht übereinstimmt. Das (EU) Parlament kann mit einer Mehrheit der Abgeordneten nur der (EU) Kommission Vorschläge unterbreiten.

Weil allen Volksvertretern im Parlament die Hände gebunden sind und Österreich seine Souveränität verloren hat und fremde Mächte über uns bestimmen wie die USA, Ratingagenturen, G7 und EU-Rat, wieso benötigen wir dann noch österreichische Politiker? Jeder anständige Politiker sollte freiwillig auf sein Amt verzichten. Zumindest sollte man das Parlament verkleinern und die Gehälter stark kürzen. Oder gleich das Parlament schließen und alle Geldvertreter entlassen.
Auf nationaler Ebene sollte man den Bundesrat stärken, da der BR noch eine relative Entscheidungsgewalt besitzt.

Advertisements

Über oesbuergerpartei

Bundesobmann der österreichischen Bürgerpartei
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s