Der große Wahlbetrug

Nach dem EU-Beitritt hat Österreich seine Souveränität verloren und damit auch seine Selbstbestimmung. Das EU Recht steht über dem Recht des Staates Österreich. Damit ist nicht nur die Justiz gemeint sondern auch alle staatlichen Angelegenheiten von Österreich. Alles was die EU anschafft muss von den Abgeordneten im Parlament befolgt werden. Deshalb sitzen bei uns im Parlament nur mehr sehr gut bezahlte Attrappen, die gezwungenermaßen nur mehr für die EU tätig sein können. Die Zuständigkeit für Österreich haben sie damit verloren.

Dazu wurde das Amt des Bundeskanzlers angehoben. Er ist praktisch der einzige Ansprechpartner zur EU-Kommission. Deshalb sind die Nationalratswahlen nur mehr zu reinen Bundeskanzlerwahlen entartet. Tatsache ist, dass keine EU-Richtlinie im österreichischen Parlament abgestimmt wurde. Nur der Bundeskanzler und die EU-Kommission entscheiden über Österreich.

Da die Abgeordneten ihre Kompetenz als Entscheidungsträger verloren haben, wäre es höchst an der Zeit sie zu entlassen oder zumindest die Anzahl dieser geldgierigen Leute zu kürzen. Diese Leute können mit 8000 Euro leicht die die finanziellen Lasten ertragen, die durch neue EU-Richtlinien entstehen, die sie verantwortungslos durchgewunken haben. Für Menschen mit 1.500 Euro im Monat bedeutet es oft den finanziellen Ruin.

Das ganze Tamtam um die Wahl ist nur eine gut inszenierte Show und ein erbärmlicher Jahrmarkt der Eitelkeiten und Begehrlichkeiten. Wer den Kanzler stellt hat gewonnen. Eine wirkliche Veränderung kann es nur geben, wenn H.C. Strache oder Norbert Hofer Bundeskanzler wird. Aber dies wird immer wieder von den anderen Parteien mit unfairen Mitteln verhindert.

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Über oesbuergerpartei

Bundesobmann der österreichischen Bürgerpartei
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